Gewählter Präsident plant Rückkehr zum Paris-Abkommen und vergleichsweise ambitionierte Klimapolitik

Der ehemalige Vizepräsident der Vereinigten Staaten, Joseph R. "Joe" Biden jr. ist der designierte 46. Präsident seines Landes. Das steht über eine Woche nach Beendigung des Wahlganges fest. Die Entscheidung für Biden fällt in eine Zeit, in der die USA sich klimapolitisch am Scheideweg befinden: Einen Tag nach der Präsidentschaftswahl verließen die USA am 04. November 2020 offiziell das Pariser Klimaabkommen.

Der neue Präsident, der am 20. Januar vereidigt werden soll, hat angekündigt, in einer seiner ersten Amtshandlungen die Rückkehr der USA in das Klimaabkommen zu veranlassen. Dieser Weg steht den USA ausdrücklich offen, wie viele Staats- und Regierungschefs nach der Austrittsankündigung des amtierenden Präsidenten mehrfach betont hatten.

Doch Biden wird es vermutlich nicht nur bei dem symbolischen Akt belassen: Im Wahlkampf hatte er einen für US-Verhältnisse ambitionierten Klimaplan vorgelegt. Dieser sieht unter anderem vor, verstärkt auf erneuerbare Wärmetechnik wie Wärmepumpen im Gebäudesektor zu setzen. Biden möchte nicht nur Wohngebäude, sondern in nächster Zukunft auch mindestens 4 Millionen Nichtwohngebäude dekarbonisieren und massiv in die Dekarbonisierung der Industrie - unter anderem durch eine effiziente Abwärmenutzung - investieren.

Wie der Nachrichtensender CNN berichtet, würde der Klimaplan von Biden nach Berechnungen der Non-Profit-Organisation Climate Action Tracker (CAT) bis 2050 über 75 Gigatonnen CO2 einsparen. In seinem ersten Telefonat als gewählter Präsident mit Bundeskanzlerin Angela Merkel hob Biden laut Veröffentlichung seines Büros nochmals die Bedeutung des Klimaschutzes für seine Agenda hervor: "Der gewählte Präsident hat sein Interesse bekundet, mit Bundeskanzlerin Merkel eng bei gemeinsamen Herausforderungen [...] wie der Bekämpfung der Klimakrise und einer nachhaltigen globalen konjunkturellen Erholung zusammenzuarbeiten."

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