Bundesverband Erneuerbare Energien: EEG-Umlage sinkt 2019 – Abgaben und Umlagen systemisch reformieren
„Mit einem höheren CO2-Preis sowie höheren Beschaffungskosten für Steinkohle und Erdgas erholt sich das Preisniveau an der Börse, die Marktwerte für Erneuerbare Energien steigen.“ Der BEE plädiert grundsätzlich für systemische Korrekturen am Abgaben-, Steuern- und Umlagensystem. Unter anderem sollte aus Sicht des BEE die konventionelle Stromerzeugung – in Ergänzung zum Europäischen Emissionshandel – mit einer nationalen CO2-Steuer oder einem CO2-Mindestpreis belegt und gleichzeitig die Stromsteuer auf das Mindestmaß reduziert werden. Zweitens solle die Finanzierung der Besonderen Ausgleichsregelung nicht über die Stromkunden, sondern über den Bundeshaushalt erfolgen. Die EEG-Umlage würde dann weiter sinken. BEE Geschäftsführer Röttgen weist auf dringend notwendige energie- und industriepolitische Rahmenbedingungen hin, welche der Branche Planungssicherheit verschaffen und den Klimaschutz vorantreiben soll. „Die Leitplanken müssen jetzt gesetzt werden“ [...], denn "Die Zeit, in der die EEG-Umlage als Argument gegen die Energiewende genutzt wurde, ist jetzt jedenfalls vorbei“, so Röttgen.
Zur vollständigen Pressemitteilung des BEE geht es hier.
BEE-Hintergrundpapier zur EEG-Umlage 2019
