Bundesländervergleich Erneuerbare Energien: Brandenburg, Thüringen und Bayern mit „Leitstern 2010“ ausgezeichnet

Brandenburg punktet mit ambitionierten Ausbauzielen, hohen Anteilen von Windstrom und Biogas sowie bei Forschung und Beschäftigung im Bereich Erneuerbare Energien. Für sein Bundesland nimmt Ministerpräsident Matthias Platzeck den Preis entgegen.

Der „Leitstern 2010“ wird in der Kategorie „Aufsteiger“ an Thüringen, vertreten durch Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht, verliehen. Das Bundesland war im Vergleich zur vorangegangenen Studie 2008 vom zehnten auf den zweiten Platz vorgerückt und ist Spitzenreiter bei der Zubaudynamik der Erneuerbaren Energien. Bayerns Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident Joachim Hermann nimmt die Auszeichnung in der Kategorie „Bürgerengagement“ entgegen. Das Bundesland liegt an siebter Stelle im Gesamtranking, ist aber führend bei der gesellschaftlichen Akzeptanz von Erneuerbaren Energien sowie bei der Nutzung von Holz- und Solarheizungen, Wärmepumpen und Photovoltaikanlagen.

Jörg Mayer, Geschäftsführer der Agentur für Erneuerbare Energien: „Ausbauerfolge bei den Erneuerbaren Energien sind nicht nur eine Frage von Windstärken und Sonnenstunden. Die Bundesländer haben es selbst in der Hand, ob sich innovative Unternehmen ansiedeln, wo neue Technologien produziert werden und welche Planungsvorgaben für Anlagen und Projekte herrschen.“ Zwar ist die Förderung Erneuerbarer Energien durch bundesweite Maßnahmen wie das Erneuerbare-Energien-Gesetz oder das Marktanreizprogramm geregelt. „Die Bundesländer verfügen dennoch über zahlreiche Handlungsspielräume, wie den Abbau von Planungshürden, eine ambitionierte Wärmegesetzgebung oder Schwerpunkte in Forschungs- und Bildungspolitik“, so Mayer weiter.

Grundlage der Preisverleihung ist eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) und des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW). Sie untersucht die politischen Weichenstellungen der Landespolitik ebenso wie die Anteile und die Ausbaudynamik von Wind- und Sonnenenergie, Biomasse, Wasserkraft und Geothermie. Zu den 55 erfassten Kriterien gehören ebenfalls wirtschaftspolitische Strategien und Erfolge, wie Forschungsausgaben der Bundesländer, die Ansiedlung von Unternehmen oder die Zahl der Patentanmeldungen.

Im Vergleich zur Vorgänger-Studie aus dem Jahr 2008 hat sich der Abstand zwischen erstem und letztem Platz vergrößert. Während der Spitzenreiter Brandenburg seinen Vorsprung weiter ausbauen konnte, ist das Schlusslicht Berlin hinter sein vorheriges Ergebnis zurückgefallen. Auch zwischen Stadtstaaten und Flächenländern macht sich im Ranking ein Gefälle bemerkbar. Das Beispiel Bremen zeigt aber, dass industriepolitische Erfolge keine Frage der Größe sind. Der Stadtstaat liegt bei Forschungsausgaben (Rang 1), Studiengängen (Rang 4) und Patentanmeldungen (Rang 2) vorn.

Doch stehen selbst die führenden Länder weiterhin vor großen Herausforderungen. „Bei allen Bundesländern ist noch Luft nach oben. Nur wenn das Engagement in der Breite weiterhin zunimmt, werden auf Bundesebene die Klima- und Energieziele erreicht“, kommentiert ZSW-Vorstand Prof. Dr. Frithjof Staiß die Ergebnisse.
Insgesamt schneiden die ostdeutschen Bundesländer im Vergleich besser ab. Sie liegen bei Ausbaustand und –dynamik ebenso vorn wie bei wirtschafts- und technologiepolitischen Maßnahmen und Erfolgen. Besonders bei den Forschungsausgaben für Erneuerbare Energien, der Zahl der Unternehmen, den Beschäftigten in der Photovoltaik-Industrie sowie bei der Biokraftstoffherstellung gehören sie zur Spitzengruppe.

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