<h2>BEE: Entwurf des Klimaschutzgesetzes</h2> | Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V.Details | Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V.

BEE: Entwurf des Klimaschutzgesetzes

Ein guter Rahmen mit Vorbildcharakter ist gesetzt, lobt der BEE.

‚ÄěDas Bundesumweltministerium hat einen sehr guten Entwurf f√ľr ein Klimaschutzgesetz des Bundes vorgelegt. Er regelt Klimaschutz mit Verl√§sslichkeit f√ľr alle Beteiligten und setzt den Rahmen f√ľr die notwendigen Treibhausgaseinsparungen‚Äú, sagt Dr. Simone Peter, Pr√§sidentin des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE). ‚ÄěMindestens 95 Prozent weniger CO2 bis 2050 ‚Äď das ist ein starkes Signal f√ľr die Wende hin zu sauberen, erneuerbaren Energiequellen und mehr Effizienz‚Äú, so Peter. ‚ÄěDer Bund geht mit gutem Beispiel voran und l√∂st mit diesem Rahmengesetz eine positive Dynamik f√ľr alle Sektoren aus.‚Äú

Ein gro√üer Fortschritt sei, dass den einzelnen zust√§ndigen Ministerien Verantwortung zugewiesen wird. ‚ÄěDas verhindert, dass einzelne Ressorts auf das jeweils andere verweisen. Jeder Sektor muss selbst liefern.‚Äú Ministerien, die k√ľnftig ihrer Verantwortung f√ľr CO2-Einsparungen in ihren Zust√§ndigkeitsbereichen nicht gerecht werden, sollen an den Kosten, die der Bundesrepublik hierdurch entstehen, verursachergerecht beteiligt werden. ‚ÄěDies d√ľrfte die Motivation der einzelnen H√§user deutlich erh√∂hen, den Reden auch konkrete Taten folgen zu lassen.‚Äú Der BEE begr√ľ√üt ebenso die Festlegung der j√§hrlichen Budgets sowie den vorgesehenen Monitoringprozess. ‚ÄěDas garantiert Verbindlichkeit und erm√∂glicht eine unabh√§ngige Kontrolle.‚Äú

Der Entwurf des Bundesumweltministeriums sei mutig und habe Vorbildcharakter, fasst Peter zusammen. ‚ÄěDie Bedeutung des Klimaschutzgesetzes liegt darin, dass nicht nur Ziele proklamiert werden, sondern ein konkreter Rahmen festgelegt wird, innerhalb dessen die Ziele erreicht werden.‚Äú Als notwendige Rahmengesetzgebung forciert er somit Klimaschutz im Bereich der √∂ffentlichen Hand. Nun gelte es, diesen Rahmen zu f√ľllen und konsequent umzusetzen.

 

 

 

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