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BWP zum Koalitionsvertrag: Eine wärmepolitische Enttäuschung

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD setzt bei Weitem nicht die notwendigen Impulse, um die Wärmewende voranzubringen.

Eine Neuauflage der Großen Koalition wird nach Ansicht von BWP-Geschäftsführer Dr. Martin Sabel nicht die notwendigen Impulse für die Dekarbonisierung des Wärmesektors liefern. „Der Koalitionsvertrag lässt die erforderliche Ambition vermissen, um die Energiewende im Heizungskeller wirklich und wirkungsvoll voranzubringen. Angesichts der Bedeutung dieses Sektors für die Energie- und Klimaziele ist das Ergebnis eine herbe Enttäuschung“, konstatiert Sabel.

Bei den Inhalten der Regierungsvereinbarung seien bestenfalls homöopathische Maßnahmen erkennbar: „Eine Vereinfachung und Entbürokratisierung des Energieeinsparrechts und die Fortführung der bestehenden Förderprogramme sind natürlich grundsätzlich positiv und werden von uns begrüßt – sie treffen aber nicht den Kern des Problems. Vor allem eine Reform der Steuern, Abgaben und Umlagen im Energiebereich sowie eine Weiterentwicklung der Neubaustandards wären aus unserer Sicht notwendig gewesen“, erläutert Sabel.

Bis 2030 muss Deutschland völkerrechtlich verbindliche CO2-Einsparziele erreichen – das garantiert auch der Koalitionsvertrag. Dies geht nach einhelliger Erkenntnis jüngster Studien nur mit einem deutlich schnelleren Ausbau des Wärmepumpen-Bestandes. „Vier bis acht Millionen Anlagen bis 2030 – nur so kann Deutschland seine Paris-Verpflichtungen erfüllen. Wir sind gespannt, wie die neue Koalition die entsprechende Marktdynamik entfachen will.“

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