Wärmenetzpaket: BWP fordert faire Rahmenbedingungen für alle Versorgungsoptionen
Der BWP begrüßt die Zielrichtung des geplanten Wärmenetzpakets. Mehr Rechtssicherheit, transparente Preisstrukturen und bessere Investitionsbedingungen können den Ausbau und die Dekarbonisierung von Wärmenetzen unterstützen. Zugleich fordert der Verband faire Wettbewerbsbedingungen für unterschiedliche Optionen der Wärmeversorgung.
Wärmenetze und Wärmepumpen gemeinsam denken
Wärmenetze und Wärmepumpen sind für den BWP gleichermaßen wichtige Bausteine der Wärmewende. Der künftige Rechtsrahmen sollte deshalb weder einen pauschalen Vorrang von Wärmenetzen begründen noch dezentrale Wärmepumpen faktisch benachteiligen. Entscheidend ist vielmehr, dass unterschiedliche Versorgungsoptionen unter vergleichbaren und sachgerechten Bedingungen miteinander konkurrieren können.
Dies betrifft unter anderem den vorgesehenen Kostenvergleich. Nach Auffassung des BWP sollte dieser zukunftsgerichtet ausgestaltet sein und neben den rechtlich zulässigen Versorgungsalternativen auch deren absehbare Kostenentwicklung berücksichtigen. Verbraucherinnen und Verbraucher benötigen eine belastbare Grundlage, um unterschiedliche Wärmeversorgungsoptionen bewerten zu können.
Preisänderungen und Kündigungsrechte sachgerecht ausgestalten
Anpassungsbedarf sieht der Verband zudem bei den Regelungen zu Preisänderungen. Diese sollten die tatsächlichen Kostenstrukturen der Wärmeerzeugung angemessen abbilden. Das ist insbesondere mit Blick auf Investitionen in erneuerbare Erzeugungstechnologien wie Großwärmepumpen relevant, für die verlässliche Refinanzierungsbedingungen erforderlich sind.
Auch beim vorgesehenen Sonderkündigungsrecht spricht sich der BWP für Änderungen aus. Ein vollständiger Wechsel auf eine erneuerbare Wärmeversorgung sollte grundsätzlich möglich sein und nicht allein davon abhängen, ob das bestehende Wärmenetz die Anforderungen des Wärmeplanungsgesetzes erfüllt.
Contracting und Förderung im Blick behalten
Darüber hinaus fordert der Verband sachgerechte Rahmenbedingungen für Wärmepumpen-Contracting. Die Regulierung sollte den technischen und wirtschaftlichen Unterschieden zwischen großen Wärmenetzen und kleineren dezentralen Versorgungslösungen Rechnung tragen.
Für den weiteren Ausbau und die Dekarbonisierung der Wärmenetze hält der BWP zugleich langfristige Planungssicherheit für erforderlich. Dazu zählt insbesondere eine verlässliche Fortführung der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW). Sie schafft Investitionsbedingungen für den Umbau der Wärmenetze und den Einsatz erneuerbarer Wärmeerzeuger wie Großwärmepumpen.
Die vollständige Stellungnahme des BWP zum Wärmenetzpaket ist hier abrufbar:
