BWP-Stellungnahme zum Grünbuch Energieeffizienz
Der BWP hat seine Stellungnahme zum Grünbuch Energieeffizienz beim Bundeswirtschaftsministerium eingereicht. In dem Papier werden die im Grünbuch dargelegten Thesen umfassend bewertet und Maßnahmenvorschläge unterbreitet.
Positiv bewertet der BWP v.a. die Überlegungen zum Thema Sektorkopplung. Für die Nutzung erneuerbaren Stroms im Wärmesektor gibt es keine Alternative. Wie groß die Rolle des Stroms sein müsse, solle der Markt entscheiden. Wichtig sei jedoch ein Marktrahmen, der Wärmestrom wettbewerbsfähig gegenüber fossilen Energieträgern macht und der effiziente elektrische Wärmeerzeuger bevorteilt.
Kritisch setzt sich der BWP mit der Lösung „Efficiency First“ auseinander: Effizienz und Erneuerbare sind die tragenden Säulen der Energiewende. Sie seien gleichberechtigt und dürften nicht gegeneinander ausgespielt werden. Eine Maßnahmenhierarchie – erst Dämmung, dann Umstieg auf Erneuerbare Wärme – sei in vielen Fällen wirtschaftlich und technisch unsinnig.
Um das Thema Sektorkopplung und die Energiewende im Wärmebereich voranzubringen, könne die Politik eine Reihe von Maßnahmen ergreifen. Ziel müsse es sein sicherzustellen, dass Investitionen in Energie- und CO2-sparende Technologien wirtschaftlich seien, dass Verbraucher und Unternehmen zum Sanieren motiviert werden und dies auch finanzieren können. Der BWP schlägt dafür u.a. ordnungsrechtliche Vorgaben auch für den Gebäudebestand vor, die aber soziale Härtefälle weitgehend vermeiden sollen. Kernstück der BWP-Forderungen ist jedoch, Wärmestrom wettbewerbsfähig zu machen. Dies könne z.B. über eine CO2-Abgabe oder eine Umverteilung der EEG-Umlage erreicht werden.
BWP-Geschäftsführer Karl-Heinz Stawiarski: „Die bisherige Wärmepolitik stößt merklich an ihre Grenzen. Wir brauchen neue, effektive Ansätze und dürfen uns keine Denkverbote auferlegen. Das Grünbuch ist als Bestandsaufnahme und Denkanstoß ein sehr guter erster Schritt dahin.“
