Jetzt ist Schluss: Aus für Wärmepumpen-Förderung ist ein Schuss in den Ofen

03Mai2010

Das heute vom Umweltministerium angekündigte Aus für das Marktanreizprogramm (MAP) zur Förderung Erneuerbarer Energien sei ein herber Rückschlag für den Klimaschutz, betont Karl-Heinz Stawiarski, Geschäftsführer des Bundesverbands Wärmepumpe: „Wir kämpfen gegen den Sanierungsstau, wollen den schlafenden Riesen Wärme wecken.

Statt diese Versprechen aus dem Koalitionsvertrag einzulösen, wird der Riese jetzt ins künstliche Koma gelegt.“ Damit fehle insbesondere für die Sanierung – für die es nicht wie im Neubau eine Nutzungspflicht für erneuerbare Wärme gebe – jegliches staatliche Instrument, um die Nutzung von regenerativen Heiztechnologien zu fördern. „Damit bürdet der Staat den Bürgern die alleinige Verantwortung für den Klimaschutz auf und reduziert die Anreize für Investitionen in nachhaltige Technologien.“

2009 haben 70 Mio. Euro MAP-Förderung 495 Mio. Euro Investitionen in Wärmepumpen ausgelöst, die überwiegend in Deutschland verbleiben. Alleine die Umsatzsteuererlöse deckten bereits die Fördersumme. „Erneuerbare Energien sind ein Job- und Konjunkturmotor, ganz zu schweigen von den Steuergewinnen“, so Stawiarski. „Wir können es uns gar nicht leisten, die Umstellung auf erneuerbare Wärme zu verlangsamen. Und zwar nicht trotz, sondern gerade angesichts der Konjunkturkrise!“

Die ursprünglich vorgesehenen 468 Millionen Euro für das MAP wurden im Haushaltsentwurf zunächst um 19,5 Millionen Euro gekürzt, außerdem wurde eine Haushaltssperre in Höhe von 115 Millionen Euro verhängt. Der Übertrag bereits bewilligter Anträge aus dem Vorjahr und die bereits im Jahr 2010 gestellten Anträge führten zu einem Förderstopp mit sofortiger Wirkung.