BAFA: Auswirkungen des am 3. Mai 2010 verkündeten Programmstopps

06Mai2010

Mit dem am 9. April 2010 im Bundesgesetzblatt verkündeten Bundeshaushalt 2010 wurden die Fördermittel für das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien im Wärmemarkt im Jahr 2010 gekürzt und weitere Mittel mit einer Haushaltssperre belegt.

Es stehen damit nur 265 Millionen Euro zur Verfügung, das sind ein Drittel weniger Mittel als im Vorjahr. Aufgrund der anhaltend hohen Nachfrage nach der Förderung wurden in den ersten vier Monaten dieses Jahres bereits 82.000 Förderanträge bewilligt und die Fördermittel hierfür ausgezahlt. Weiterhin müssen die bereits in Vorjahren erteilten Förderzusagen im KfW-Programm Erneuerbare Energien, Programmteil Premium, eingehalten werden und die zugesagtenFörderungen auch in diesem Jahr ausbezahlt werden. Aus diesen Gründen sind die verfügbaren Mittel für dieses Jahr ausgeschöpft. Deswegen musste am 3. Mai 2010 ein Programmstopp für das Marktanreizprogramm verhängt werden. Dies hat deutliche Einschnitte bei der Förderung zur Folge.

Im Marktanreizprogramm betrifft der Förderstopp die Investitionszuschüsse für Solarkollektoren, Anlagen zur Verfeuerung fester Biomasse bis 100 Kilowatt Nennwärmeleistung und effiziente Wärmepumpen in der Basisförderung, Bonusförderung und Innovationsförderung sowie Visualisierungsmaßnahmen.

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